Michael Wechsler tritt für den Wahlkreis Esslingen an
Michael Wechsler tritt für den Wahlkreis Esslingen an
Eine Mitgliederversammung der SPD im Wahlkreis Esslingen hat am Mittwoch, 27. Februar 2013, Michael Wechsler als Bundestagskandidaten für die Wahl am 22. September nominiert. Dabei erhielt er mit 97% Ja-Stimmen einen überragenden Vertrauensbeweis. Wechsler hatte in seiner Vorstellungsrede Inhalte und Stil für den Wahlkampf vorgegeben: "Wir werden Themen und Sachargumente in den Vordergrund stellen. Wir werden auf Augenhöhe mit den Bürgern sprechen, anstatt von der großen Showbühne herunter. Und wir werden einen Wahlkampf führen, der auf die volle Unterstützung der Mitglieder vor Ort setzt." Thematisch will Wechsler die soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund rücken sowie finanzpolitische Schwerpunkte und die Familienpolitik. Im Wahlkreis will er sich für eine gute Verkehrsinfrastruktur einsetzen, unter anderem für den Ausbau der Neckarschleusen bis Plochingen. Dabei freue er sich auf schon bisher hervorragende Zusammenarbeit mit der scheidenden Bundestagsabgeordneten Karin Roth, die viel für den Wahlkreis erreicht habe.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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