In der Elefantenrunde hat unser Spitzenkandidat Nils Schmid klar gezeigt: Die SPD hat Baden-Württemberg stärker und gerechter gemacht. Keine Studiengebühren mehr, dafür sanierte Straßen. Bessere Schulen am Wohnort und mehr Polizei auf den Straßen. Gleichzeitig hat die Landesregierung ein neues Landesarbeitsmarktprogramm auf den Weg gebracht und die Wohnförderung ausgebaut. Und das sind die Ziele für die kommenden fünf Jahre: Wir wollen die Meistergebühren abschaffen, die Kinderbetreuung stufenweise kostenlos machen, Ganztagsangebote vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag anbieten und für jeden Jugendlichen eine Ausbildungsgarantie. Es geht darum, den 2011 eingeschlagenen Weg von Modernisierung und Miteinander weiter zu gehen. Nils Schmid hat im SWR klar gezeigt: Unsere SPD-Regierungsmannschaft hat Baden-Württemberg wirtschaftlich stärker, bürgernäher und sozial gerechter gemacht. Die Weichen für die Zukunft sind richtig gestellt. Und: Rassisten haben in unseren Parlamenten keinen Platz.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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