10.03.2024 in Kommunalpolitik
In seiner Mitglieder- und Nominierungsversammlung am 21.02.2024 hat der SPD-Ortsverein Hochdorf die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024 nominiert. Wir freuen uns sehr, dass wir für unsere Liste kompetente und vielseitige Persönlichkeiten gewinnen konnten. Dabei war uns wichtig, nach Möglichkeit auch die Geschlechterparität zu gewährleisten. Als Kandidatinnen und Kandidaten wurden nominiert:
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27.02.2024 in Fraktion
… über die Darstellung, wir seien bei unserer Gemeinderatstätigkeit womöglich
zuallererst ideologisch oder parteipolitisch ausgerichtet:
Das sind wir durchaus nicht! Zuerst kommt Hochdorf - dann erst die Partei.
Es gibt Grundsätze, denen wir uns verpflichtet fühlen, und es gibt Haltungen und Attribute,
hinter denen wir stehen, weil sie elementar sind für unser aller Zusammenleben in Hochdorf.
Und wir hoffen, dass das auch auf alle demokratischen Wählervereinigungen zutrifft!
Unsere Entscheidungen wägen wir nach bestem Wissen und Gewissen ab, frei, grün,
christlich, bürgernah…andersherum gefragt: was wäre zu kritisieren an einer Ideologie, die all
das und noch mehr in sich vereint?
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08.02.2024 in Veranstaltungen
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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