Veranstaltungen
08.02.2024 in Veranstaltungen
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05.02.2024 in Veranstaltungen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kuttler, sehr geehrter Herr MdB Dr. Nils Schmid (außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), sehr geehrte Herren MdL Andreas Kenner (Sprecher für Jugend-, Senioren- und Familienpolitik) und Nicolas Fink (stellvertr. Fraktionsvorsitzender im Landtag), sehr geehrter Herr Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Michael Medla, sehr geehrte Frau Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Esslingen Barbara Fröhlich, sehr geehrte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Stadträtinnen und Stadträte, Kreisrätinnen und Kreisräte aus Hochdorf und der Region, sehr geehrte Hochdorferinnen und Hochdorfer, liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren. Ich möchte sie alle im Namen des SPD-Ortsvereins auf unserem traditionellen Neujahrsempfang ganz herzlich willkommen heißen. Es freut mich, dass wir heute ein so volles Haus haben!
Ganz besonders begrüßen möchte ich unseren heutigen Redner. Wir Hochdorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wirklich sehr glücklich und stolz, und freuen uns, dass es geklappt hat und er heute bei uns in Hochdorf zu Gast ist und zu uns sprechen wird. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen. Begrüßen Sie mit mir den Vollblutpolitiker, Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland, Kevin Kühnert!
22.10.2023 in Veranstaltungen
Am 07.10.2023 war der Hochdorfer SPD-Ortsverein mit einem Info-Stand auf dem Hochdorfer Bauernmarkt vor der Breitwiesenhalle präsent.
Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich zum neuen Heizungsgesetz und über die Halbzeitbilanz der Bundesregierung informieren. Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung bescheinigt der Ampel-Regierung in Berlin eine erfolgreiche Arbeit bei der Umsetzung der Wahlversprechen. Problem der Regierung ist bislang, dass es nicht gelungen ist, diese Erfolge an die Bürger zu kommunizieren. Daher entspricht die negative Meinung der Bürgerinnen und Bürger nicht der tatsächlichen Qualität der Regierungsarbeit.
Auch beim Thema Heizungsgesetz konnten sich die Bürgerinnen und Bürger am Info-Stand konkret zu den individuellen Auswirkungen für jeden Einzelnen informieren. Es wurde deutlich, dass das Gesetz in seiner beschlossenen Form sozial verträglich gestaltet wurde und auch dank staatlicher Förderung niemanden mehr überlastet. Die Bundesregierung hat damit einen entscheidenden Schritt zu mehr Klimaschutz und weniger CO2-Ausstoß zustande gebracht.
Wir bedanken uns bei den Besucherinnen und Besuchern unseres Info-Standes für die interessanten Gespräche.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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